One Step Beyond: Projektergebnisse

Nach einer verkürzten Laufzeit von zwei Jahren ist das Projekt „One Step Beyond“ nun abgeschlossen. Der Schwerpunkt des Projekts lag auf der Erarbeitung eines Konzepts für ein Transnationales Meldeportal. Dafür musste zunächst eine Grundlage für das Konzept der Meldestelle erarbeitet werden, u.a. durch die die Erstellung eines Rechtsgutachtens zur Strafbarkeit von Hetze im Internet nach länderspezifischer Rechtsprechung und bezogen auf alle fünf Partnerländer.

Workshop zur länderspezifischen Rechtsgrundlage
Nach der Erstellung des Gutachtens nahmen die Projektpartner an einem mehrtägigen Workshop („Short Term Training“) in Lottstetten, Deutsch-Schweizer Grenzgebiet, teil. Ziel des von der Jugendstiftung durchgeführten Trainings war es, die Teilnehmenden auf Basis der juristischen Analyse zur länderspezifischen Rechtslage zu schulen sowie Gemeinsamkeiten und Spezifika in Workshopform zu erarbeiten. Während des Workshops haben die Teilnehmenden unter anderem ein erstes inhaltliches Raster für die Meldefunktion auf dem späteren Meldeportal erstellt, eine Definition für Hate Speech erarbeitet sowie über Analyse- und Monitoringmöglichkeiten für die Meldungen gesprochen.

Konzept Transnationales Meldeportal
Diese Vorarbeit mündete schließlich in die Erstellung eines 60-seitigen Konzepts für ein Transnationales Meldeportal. Dieses umfasst im ersten Teil einen Überblick über länderübergreifende Studien zu Hate Speech, einen Überblick über bestehende Meldestellen in Europa, einen Blick auf Meldestellen in ausgewählten Projektländern und die Einarbeitung der Erkenntnisse aus dem Rechtsgutachten. Im zweiten Teil setzt sich das Konzept ausführlich mit dem Aufbau eines transnationalen Meldeportals auseinander. Dazu gehören u.a. die strukturelle Einbettung nationaler Meldeportale, die Vernetzung mit bestehenden Beratungsangeboten, der Wissenschafts-Praxis-Transfer sowie die Bearbeitung der Meldungen und das Feedback an die meldenden Personen. Weiterhin wird hier der technische Aufbau des Meldeportals und das Qualitätsmanagement beschrieben.

Geplante Konferenz in Luzern, Juni 2022
Ursprünglich war die Idee, die Vorstellung des Projektteams von einem transnationalen Meldeportal einer breiten Fachöffentlichkeit (Personen, die mit Hate Speech beruflich zu tun haben, Politiker:innen, Jugendlichen, Fachkräften der Jugendarbeit, Journalist:innen) vorzustellen und gezielt Feedback dazu einzuholen, welches ins Konzept einfließen sollte. Dies sollte im Rahmen der ersten Transferkonferenz, die für den 30.06.2022 in Luzern geplant war, stattfinden. Da die Konferenz kurzfristig abgesagt werden musste, konnten wir diesen Punkt nicht umsetzen. Weiterhin war geplant, im zweiten Workshop in Ostbelgien die in den Partnerorganisationen beteiligten Mitarbeitenden in der technischen Bedienung der Funktionen des Meldeportals zu schulen. Ziel des Trainings wäre es gewesen, das System mit seinen länderspezifischen Bausteinen selbstständig zu bedienen, zum Projektabschluss direkt umsetzungsbereit zu sein und vor allem einen gewissen Praxistest zu gewährleisten.

Konzept Transnationale Demokratiebotschafter:innen

Als weiteren Baustein umfasst das Projekt ein „Demokratiebotschafter:innen Konzept“. Ziel des Konzepts ist es, transnationale und lokale Curricula zur Qualifizierung von Jugendlichen zu „Internationale Demokratiebotschafter:innen gegen Hetze“ zu entwickeln. Ziel der Ausbildung ist, junge Menschen dazu zu befähigen, praktische Aktionen im außerschulischen Bildungsbereich durchzuführen. Das bis hierher erarbeitete Konzept zeigt den Rahmen und in vielen Bereichen auch bereits die Ausgestaltung der Demokratiebotschafter:innen-Ausbildung, zum Beispiel in puncto Auseinandersetzung mit Zielgruppen, Anmeldemodalitäten, Schulungsorten, Dauer, Nachweis/Zertifizierung, Methodik, Adaption in den einzelnen Projektländern und der Zusammenarbeit mit (nicht) staatlichen Partner.

Glossar zu relevanten Begriffen

Es wurde ein Glossar erarbeitet, das 25 Begriffe dem Themengebiet Menschenrechtsbildung, Extremismusprävention und Demokratieförderung definiert. Dabei konnte der Verständigungsprozess zu zentralen Begrifflichkeiten zwischen den Projektträgern nicht abgeschlossen werden, stellt aber in der vorliegenden Form ein wichtiges und sinnvolles Ergebnis in Ergänzung zum Konzept der Transnationalen Meldestelle dar.

Fazit zum Projekt

Die Partner in dem Projekt „One Step Beyond“ sind sich einig: Es braucht in jedem Land eine nationale Meldestelle gegen Hate Speech. Strafbare Hate Speech muss polizeilich verfolgt werden. Der Kampf gegen Hate Speech erfordert eine Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren – sowohl der zivilgesellschaftlichen als auch der staatlichen. Es braucht darüber hinaus einen Verbund in Form eines Transnationalen Meldeportals, um sowohl auf der kommunikativen Ebene die Notwendigkeit und Relevanz des Meldens von Hate Speech im Internet zu stärken als auch eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Verfolgung und Bekämpfung von Hate Speech zu unterstützen. Akteure in der Arbeit gegen Hate Speech äußern häufig, dass sie sich nicht vorstellen können, dass in ihrem Land eine Meldestelle gegen Hate Speech politisch gewollt sei oder dass eine Zusammenarbeit mit politischen Ebenen oder mit Sicherheitsbehörden kaum vorstellbar seien. Die Projektgruppe ist sich einig, dass dies in einem transnationalen Verbund, in dem sich nationale Meldestellen gegenseitig stützen und unterstützen und der sich auf die Absicht der Vereinten Nationen und die Gesetze der Europäischen Union zur Bekämpfung von Hate Speech beruft, gelingen kann.

Alle Projektergebnisse können hier abgerufen werden: https://www.taskcards.de/#/board/2b27f982-893b-4273-816e-da8449ee9efe/view

Über den Blog

Hier finden Sie die neuesten Updates zum Projekt ,,One Step Beyond“.